Vorbemerkung AhuvaIsrael: nach dem ich soeben einen Bericht zu diesem Thema in den 19h-Nachrichten des ZDF gesehen habe, ist es mir ein Anliegen wenigsten hier an dieser Stelle die gesamte Stellungnahme der israelischen Verteidigungskräfte einzubringen – die deutschem Medien werden es so sicher nicht tun! – leider! Der Bericht hier auch in pdf.-Version:Stellungnahme der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte zu Vorwürfen gegen die israelische Armee
Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 15.07.09 – dem Newsletter der Botschaft des Staates Israel, Berlin, vom 15. Juli 2009 entnommen
Zu neuen Vorwürfen gegen die israelische Armee
Die israelische Armee nimmt zu dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation „Das Schweigen brechen“ über das Verhalten von Soldaten während der Militäroperation im Gaza-Streifen wie folgt Stellung:
Der Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) bedauert die Tatsache, dass noch eine weitere Menschenrechtsorganisation Israel und der Welt einen Bericht präsentiert, der auf anonymen und pauschalen Aussagen basiert, die weder auf Einzelheiten noch Glaubwürdigkeit hin untersucht wurden. Zudem hat die Organisation den Israelischen Verteidigungsstreitkräften den minimalen Anstand verweigert, ihnen den Bericht vorzulegen und somit zu erlauben, die Aussagen vor seiner Veröffentlichung zu prüfen. Dies geschah unter Verleumdung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte und ihrer Kommandanten.
Um sicher zu gehen, dass die Behauptungen, die in diesen Zeugenaussagen aufgestellt wurden, in korrekter Weise behandelt werden, sollte die Organisation „Das Schweigen brechen“ diejenigen, die sie aufgestellt haben, dazu anhalten, wirklich ihr „Schweigen zu brechen“ und den Israelischen Verteidigungsstreitkräften spezifische Beschwerden vorzulegen, statt sich hinter pauschalen und anonymen Äußerungen zu verschanzen.
Einige der Zeugenaussagen des Berichts wurden den Israelischen Verteidigungsstreitkräften durch die Medien bekannt gemacht, wonach sie der Militärgeneralanwalt einer vorläufigen Prüfung unterzogen hat. So wie es auch bei den Zeugenaussagen, die vor einigen Monaten an der Rabin-Militärakademie gemacht wurden, der Fall ist, beruht eine beträchtliche Anzahl der Zeugenaussagen in diesem Bericht auf Hörensagen und mündlicher Überlieferung. Die meisten der Aussagen sind anonym und lassen identifizierende Details vermissen, die es den Israelischen Verteidigungsstreitkräften erlauben würden, sie zu prüfen, zu bestätigen oder zurückzuweisen.
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben die Operation Gegossenes Blei nach acht Jahren kontinuierlichen Raketenbeschusses auf Gemeinden in Südisrael begonnen, der das Alltagsleben dort schwerwiegend beeinträchtigt hat. Während der Operation haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte die Terrororganisation Hamas erfolgreich bekämpft und dadurch Israels Abschreckungskraft erhöht und die Sicherheit in dem Gebiet wiederhergestellt.
Die Entscheidung der Organisation „Das Schweigen brechen“, derartige Zeugenaussagen zu veröffentlichen, erweckt Zweifel, ob die Organisation wirklich eine glaubwürdige und ernsthafte Untersuchung der aufgestellten Behauptungen wünscht, wie es innerhalb der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte Norm ist. Wir bedauern, dass dies nicht das erste Mal ist, dass die Organisation in dieser Weise agiert hat.
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind verpflichtet, jeder ihr bekannt gewordener Behauptung, die durch Fakten gestützt ist, nachzugehen, so wie es unmittelbar im Anschluss an die Operation Gegossenes Blei geschehen ist. Auf Befehl von Generalstabschef Generalleutnant Gabi Ashkenazi wurden fünf Untersuchungen von Spezialisten auf diesem Gebiet zu verschiedenen Aspekten der Operation, einschließlich spezifischer Vorfälle, durchgeführt. Zusätzlich untersuchen die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte andere Vorfälle, die sich auf individuelle Behauptungen beziehen. Wie bereits veröffentlicht worden ist, hat die Militärpolizei in zahlreichen dieser Fälle Ermittlungen aufgenommen.
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte erwarten von jedem Soldaten und Kommandanten, die das Gefühl haben, eine Verletzung der Befehle und Vorschriften erlebt zu haben, sich mit allen diesbezüglichen Fakten an die zuständigen Behörden zu wenden, dies gemäß ihren rechtlichen und moralischen Verpflichtungen. Diese Pflicht ist umso wichtiger, wo die vermuteten Rechtsverletzungen Nichtkombattanten Schaden zugefügt haben.
Dieser Grad an Professionalität und Integrität sollte von jeder Einrichtung, Organisation oder Vereinigung erwartet werden. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind der gründlichen Untersuchung aller Behauptungen verpflichtet, wenn ausreichend Informationen dafür vorliegen.
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte operieren auf der Grundlage kompromissloser ethischer Werte. Diese werden die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte auch weiterhin bei jedem Einsatz leiten, auch unter komplizierten und schwierigen Bedingungen. Vor und während der Operation Gegossenes Blei wurden die Truppen streng über die Kommandos und Befehle unterrichtet, denen sie zu folgen hatten, und auch über das internationale Kriegsrecht. Aus veröffentlichten Zeugenaussagen, einschließlich derer in diesem bericht, sowie aus von den Israelischen Verteidigungsstreitkräften zur Operation durchgeführten Untersuchungen geht klar hervor, dass die Soldaten in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht und den ihnen erteilten Befehlen agiert haben, und dies trotz komplizierten und schwierigen Kämpfen.
Addendum
Der Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte bittet die Medien um Aufmerksamkeit in Hinsicht auf einige methodische und ethische Fragen diesen Bericht betreffend:
1. Der Bericht, der den Israelischen Verteidigungsstreitkräften weniger als 24 Stunden vor seiner Veröffentlichung zuging, basiert auf Zeugenaussagen, die entscheidende Identifizierungsmerkmale vermissen lassen:
a. Die herangezogenen Zeugen wurden in keiner Weise identifiziert, noch nicht einmal durch Initialen, so wie es in den Medien normalerweise bei anonymen Zitaten üblich ist.
b. Weder der militärische Rang noch die Position zur Zeit der behaupteten Vorfälle werden genannt.
c. Weder die Einheit noch die Art der Einheit (regulär, Reservisten) werden genannt.
2. Der Bericht teilt nicht mit, in welcher Weise die Zeugenaussagen gesammelt worden sind – ob direkt per Interview oder indirekt per Post oder Email. Es ist unklar, ob es einen oder mehrere Interviewer gegeben hat, ob die Zeugen individuell oder in Gruppen befragt worden sind.
3. Es wird nicht mitgeteilt, wie die Glaubwürdigkeit der Aussagen geprüft wurde:
a. Man kann nicht wissen, ob die Aussage von einem Soldaten gemacht wurde oder von jemandem, der sich als Soldat ausgegeben hat.
b. In Bezug auf die in den Aussagen beschriebenen Vorfälle werden weder Zeitangaben (Datum, Uhrzeit) noch Ortsangaben gemacht.
Stellungnahme von Verteidigungsminister Ehud Barak
„Jegliche Kritik an den Israelischen Verteidigungsstreitkräften von dieser oder jener Organisation ist unangebracht und verfehlt. Wenn jemand Kritik, Informationen oder Schlussfolgerungen vorzubringen hat, so bringe er sie zu mir, dem Verteidigungsminister des Staates Israel, und der israelischen Regierung, die die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte angewiesen hat, in den Gemeinden im Süden wieder Ruhe herzustellen.“ Er fügte hinzu: „Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind die moralischste Armee der Welt, und sie handeln gemäß dem höchsten ethischen Code.“
Anmerkung AhuIs: die Farbmarkierung auf dieser Seite habe ich des besseren Überblicks wegen hinzugefügt. Gesamte Stellungnahme als pdf.Datei: Stellungnahme der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte zu Vorwürfen gegen die israelische Armee
Regenbogen I 