Nachricht aus „Chadaschot Israel“ (Israel Nachrichten) – Tel Aviv – vom 12. März 2009
Berlin – Der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus, die jüdische Gemeinde zu Berlin und das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus rufen Deutschland zum Boykott der Durban Review Conference („Durban 11“) auf.
In einer am Montag veröffentlichten Presseerklärung heißt es:
„Die UN-Durban Review Conference“ (‚Durban II‘) in Genf (April 2009) soll an die UN-Konferenz von 2001 in Durban anknüpfen, die unter der Flagge eines angeblichen „Antirassismus“ zu Exzessen und antisemitischen Angriffen auf Israel, jüdische Organisationen und Juden geführt hat. Die Islamische Republik Iran gehört zum inneren Kreis derjenigen Staaten, die Durban II vorbereiten. Die Islamische Republik Iran verfolgt religiöse Minderheiten sowie jede politische Opposition und unterdrückt Frauen. Sie richtet Menschen wegen angeblicher sexueller Verfehlungen oder wegen ihrer geschlechtlichen Orientierung hin und fordert die Vernichtung Israels. Es gibt also viele Gründe, dieser „Republik“ selbst Rassismus vorzuhalten.
Die vorliegenden Entwürfe für eine Abschlussresolution enthalten maßlose, hasserfüllte Anschuldigungen gegen Israel, die auch nach den Kriterien, die dem Beschluss des Deutschen Bundestags vom 4. November 2008 zur Antisemitismusbekämpfung zugrunde liegen, als antisemitisch bezeichnet werden müssen. Die Resolutionsentwürfe verletzen ebenso andere menschenrechte, z.B. die Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit im Interesse eines falsch verstandenen Schutzes der islamischen Religion vor Kritik,. und verbreiten unter einem “ tischen und antikolonialistischen Etikett eine einseitig antiwestliche und antidemokratische Propaganda.“
Regenbogen I 