ECI begrüßt Entscheidung der US-Administration sich von Durban II zurückzuziehen Aufruf an die EU partnerschaftlich mit der USA in weltweitem Kampf gegen Rassismus zusammenzuarbeiten
Brüssel, 2. März 2009 – Die Europäische Koalition für Israel begrüßt die Entscheidung der neuen US Administration sich von der Durban II Konferenz zurückzuziehen, es sei denn, dass es deutliche Veränderungen bezüglich der „deutlich anti-israelischen Resolutionen“ –so das Außenministerium wörtlich, gibt.
Mehrere europäische Regierungsverantwortliche, unter ihnen auch der französische Präsident Nicolas Sarkozy, haben davor gewarnt, dass sie die UN Konferenz boykottieren werden, es sei denn, dass ihnen garantiert wird, dass es keine Wiederholung der ersten UN Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban 2001 werden wird, auf der der Zionismus mit Rassismus verglichen wurde. Eine damals parallel laufende NGO Konferenz ging mit direkten antisemitischen Verleumdungen entschieden zu weit. Kanada und Israel haben bereits die Entscheidung getroffen die Konferenz im April zu boykottieren.
Letzte Woche sandte die neue US Regierung zwei Repräsentanten nach Genf, wo die Abschlusserklärung verhandelt wird. Das Ergebnis der Delegation war, dass die antiisraelischen und antiwestlichen Tendenzen zu tief verwoben sind, um sie sauber herauszufiltern. Die Vorbereitungen zu dieser Abschlusserklärung wurden von Libyen geleitet und von Ländern wie dem Iran und Kuba unterstützt. Das Komitee hat wiederholt eine Forderung der Europäischen Union, die Leugnung des Holocausts zu verurteilen, zurückgewiesen, und hat gegen eine Diffamierung der Religionen aufgerufen.
Die europäische Koalition für Israel ruft die Europäische Union auf, ihren guten Namen nicht für einen Konferenz zu geben, die in Wahrheit eine weitere Banalisierung des Rassismus und Fremdenhass fördert, indem sie eine einseitige Sichtweise auf den Konflikt im Nahen Osten verbreitet. Gleichzeitig werden markante Menschenrechtsverletzungen, wie die Situation der Dalit, der Roma, ethnische Reinigungen in vielen Teilen der Welt und der Zuwachs des Antisemitismus völlig außer Acht gelassen.
„-Es ist bedauernswert, dass eine UN Konferenz, die deutliche Äußerungen des Rassismus aufdecken soll stattdessen dazu benutzt wird, genau diese zu verbergen“, sagte Tomas Sandell, der Vorsitzende der Europäischen Koalition für Israel am Montag.
Weiter sagt er „-Dies gibt der Europäischen Union die einzigartige Möglichkeit, gemeinsamen Raum mit der neuen US Administration zu finden, mit dem Ziel die Arbeit für Demokratie und Menschenrechte in der Welt zu stärken, indem sie eine wichtige Internationale Konferenz über Rassismus nicht von Judenhass und antidemokratischen Bewegungen missbrauchen lässt.“
Die Europäische Koalition für Israel wird sich in dieser Woche mit Vertretern der Europäischen Kommission treffen, um sie über ihre Bedenken bezüglich der UN Konferenz in Kenntnis zu setzt und die EU zu drängen, nicht daran teilzunehmen. Kurz darauf wird die Delegation der ECI mit der derzeitigen tschechischen EU-Präsidentschaft in Prag zusammentreffen, um ihren Aufruf an die EU, die Durban II Konferenz zu boykottieren, zu wiederholen.
Anmerkung AhuvaIsrael: Durban II-Konferenz soll vom 20.-24. April 2009 in Genf stattfinden – siehe zum Thema auch andere Beiträge unter: Kategorie „Durban II“
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